Transkontinentaler 1. Mai 2017

Auch dieses Jahr wird es einen Transkontinentalen 1. Mai als Aktionsplattform geben.

Angestoßen und organisiert vom International Student Movement (ISM) werden Graswurzelgruppen, Gewerkschaften und Initiativen aufgefordert ihre Kämpfe zu verbinden und den Transkontinentalen 1. Mai sichtbar zu machen.

Auf Grund des transnationalen Wesens des Kapitalismus werden Arbeiter*innen, Schüler*innen und Student*innen aufgerufen gemeinsam und transnational Widerstand zu organisieren.

Wir werden folgen und wollen gemeinsam mit Euch die Kämpfe vernetzen!

Weitere Infos unter: https://globalmayday.wordpress.com/2017/02/08/call/

Eure FAU Bielefeld

Tarifeinheitsgesetz: Der kalkulierte Verfassungsbruch?

Tarifeinheitsgesetz: Der kalkulierte Verfassungsbruch?

Die Freie Arbeiterinnen- und Arbeiterunion (FAU) begrüßt die aktuelle Überprüfung des umstrittenen Tarifeinheitsgesetzes (TEG) durch den ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Die Verfassungsbeschwerde hatten der Marburger Bund, die Pilotenvereinigung Cockpit und der Deutsche Journalistenverband gegen das Gesetz eingelegt.

Das TEG ist seit seiner Planung durch das Bundesarbeitsministerium unter Führung von Andrea Nahles (SPD) und seiner Verabschiedung 2015 höchst umstritten. Es sieht vor, dass nur der Tarifvertrag der größten Gewerkschaft im Betrieb in Kraft tritt. Kleineren Gewerkschaften wird dadurch die Möglichkeit des Arbeitskampfmittels Streik genommen.

Nicht nur die Beschwerdeführerinnen gehen von einer Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz aus, da das Bundesarbeitsgericht (BAG) 2010 in einem Urteil den bis dahin geltenden Grundsatz „Ein Betrieb – ein Tarifvertrag“ aufgehoben und die Möglichkeit der Tarifpluralität ausdrücklich eingeräumt hatte. Der Grundsatz der Tarifpluralität ist in Artikel 9 Absatz 3 des Grundgesetz verankert.

Auch der Arbeitsrechtler Prof. Wolfgang Däubler stellte in seinem für die Partei Die Linke erstellten Gutachten fest: »Der faktische Entzug des Rechts, Tarifverträge abzuschließen und dafür einen Arbeitskampf zu führen, stellt einen denkbar weitreichenden Eingriff dar, der nur noch durch ein Gewerkschaftsverbot übertroffen werden könnte.«

Der Einschätzung, dass das TEG einem faktischen Streikverbot für Sparten- und Kleinstgewerkschaften gleich kommt, schließt sich die FAU an. Das TEG kann als direkte Reaktion auf die erfolgreichen Arbeitskämpfe der Spartengewerkschaften u. a. im Bahnsektor 2014 gewertet werden. Die Initiative zum TEG wurde durch den Bundesverband der Arbeitgeber (BDA) und die großen DGB-Gewerkschaften ins Rollen gebracht.

„Dass gerade die Gewerkschaften mit dem BDA gemeinsame Sache machten, kann nur als Ausdruck ihrer Angst gewertet werden, einen weiteren Mitgliederverlust hinnehmen zu müssen und ihren Monopolstatus zu verlieren“, äußerte Pablo Rastenes, Sprecher der Arbeitsgruppe Streikrecht der FAU.

Bereits seit den ersten Diskussionen verfolgt die FAU die Entwicklung, das Streikrecht einzuschränken, mit Sorge und mobilisierte zuerst gegen den gemeinsamen Vorstoß von DGB und BDA und später gegen das Gesetzgebungsverfahren des Arbeitsministeriums unter Andrea Nahles.
In der Bundesweiten Demonstration des Aktionsbündnisses „Hände weg vom Streikrecht – Für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit“ am 18. April 2015 in Frankfurt erreichte die Kampagne ihren vorläufigen Höhepunkt. Es war die Hochphase des GDL-Streiks und des KiTa-Streiks von Ver.di, und kurz bevor das TEG im Sommer vom Bundestag verabschiedet wurde.

Die FAU appelliert an alle Arbeitenden und Gewerkschaften, denen nicht nur das Wohl der eigenen Mitglieder, sondern aller Lohnabhängigen am Herzen liegt, sich unabhängig vom Ausgang des Verfahrens solidarisch zu zeigen und aktiv gegen jede kommende Einschränkung der Koalitions- und Gewerkschaftsfreiheit vorzugehen.
Unabhängig davon, wie das Bundesverfassungsgericht in den kommenden Monaten entscheiden wird, gilt nach wie vor eine Empfehlung von Arbeitsrechtler Dr. Rolf Geffken bei der kämpferischen Demonstration in Frankfurt: „Die beste Verteidigung gegen die Einschränkung des Streikrechts wird der Streik selbst sein!“

25. Januar 2017
Arbeitsgruppe Streikrecht der FAU

Quelle: fau.org

 

FAU: Streiks nach Inhaftierung von italienischem Basisgewerkschafter!

FAU Internationales Komitee (Gianni)

Aldo Milani (SI Cobas) verhaftet

Streiks nach Inhaftierung von italienischem Basisgewerkschafter!

Als Folge der Verhaftung von Aldo Milani, dem landesweiten Koordinator der italienischen Basisgewerkschaft SI Cobas, durch die Polizei von Modena, ist es in mehreren Logistik-Zentren der Emilia Romagna und Mailands zu Streiks gekommen. Mit einer weiteren Ausweitung wird gerechnet.

Aus der Presseerklärung der SI Cobas

Am Abend des 26. Januar 2017 verbrachte die Polizei Aldo Milani ins Gefägnis von Modena, nachdem sie ihn am Nachmittag des Tages festgenommen hatte. Bis in die frühen Morgenstunden des 27. Januar ist es dem Anwalt des bekannten Gewerkschafters nicht gelungen, Kontakt zu seinem Mandaten herzustellen.

Es liegt auf der Hand, dass wir uns einer beispiellosen Eskalation der Repression gegenüber sehen. Der Staat der Bosse, dem es bisher nicht gelungen ist, die Kämpfe der Logistik-Beschäftigten in den letzten Jahren mit Entlassungen, Drohungen, Hunderten von Verfahren, Räumungsverfügungen, Knüppelattacken und Tränengas in den Griff zu bekommen, versucht nun, nachdem wir der Öffentlichkeit die Augen für das System von Mauscheleien, der Komplizenschaft zwischen Bossen, Institutionen und dem Subunternehmer-System geöffnet haben, jeden zu stoppen, der es wagt, diejenigen zu stören, die dieses System betreiben.

Nach der Einführung von Gesetzes zur Beschneidung der Arbeiterrechte, nach der Senkung der Löhne auf eine Elendsniveau, gerät das, was die ArbeiterInnen mit ihrem Blut, ihrem Schweiß und ihren Tränen erkämpft haben, ins Blickfeld einer Repression, die versucht, gegen jene zuzuschlagen, die es zu rebellieren wagen und insbesondere gegen diejenigen, die sich einer politischen Tradition der Befreiung von der Lohnsklaverei verpflichtet sehen.

Ihr Plan soll ablenken von den Ausbeutungsverhältnissen in der Welt der Arbeit und insbesondere in der Logistik. Gegen diese Barbarei hat sich in den vergangenen Jahren eine kämpferische Bewegung entwickelt, die ihresgleichen sowohl in der Konsequenz ihrer Aktionsformen als auch in den erkämpften Ergebnissen sucht.

Der Kern der Sache ist ganz einfach: Mit der Inhaftierung von Aldo Milani wollen sie das Streikrecht kriminalisieren.

Wenn der Klassenfeind sich der Hoffnung hingibt, dass er die SI Cobas los wird, haben sich seine Manager in die Finger geschnitten!

Wir werden auf diesen politischen Frontalangriff unverzüglich mit der einzigen Waffe reagieren, über die wir ArbeiterInnen verfügen. Selbstorganisation und Kampf!

Ab sofort rufen wir zu einer Mobilisierung in allen Betrieben auf und wir rufen das Netzwerk der UnterstützerInnen dazu auf, für alle Aktionen zu mobilisieren, zu den die SI Cobas in den nächsten Stunden und Tagen gegen die Repression und für die unverzügliche Freilassung von Aldo aufrufen wird.

Weitere Nachrichten folgen, sobald wir Neuigkeiten haben.

SI Cobas

Update 28. Januar 2017

Aldo ist raus! Unter dem begeisterten Jubel mehrerer hundert UnterstützerInnen wurde Aldo Milani heute aus der Haft entlassen. Seiner Entlassung waren dutzende von kurzfristigen Streiks und Protestaktionen in mehreren italienischen Städten vorausgegangen.

Der Hintergrund seiner Verhaftung ist immer noch nicht genau geklärt. Es sieht aktuell jedoch so aus, als stünde sie im Zusammenhang mit einem erbitterten Arbeitskampf der SI Cobas in der Folge der Entlassung von 52 Arbeitern bei „Alcar Uno“, einem Betrieb der Familie Lavoni, der in großem Umfang Schweinefleisch verarbeitet.

Bei Verhandlungen mit der Gewerkschaft wurde einem Berater, der scheinbar aus dem Dunstkreis der Firma stammt, ein Umschlag mit Geld übergeben, woraufhin „zufällig“ anwesende Polizei diese Person und Aldo inhaftierte. Der Presse gegenüber wurde eine Räubergeschichte platziert, wonach Aldo für die Gewerkschaft Schmiergelder im Austausch gegen einen Verzicht auf weitere Proteste angenommen habe. Zwei Tage später brach das ganze Konstrukt zusammen und Aldo musste freigelassen werden.

In Kreisen der Gewerkschaft wurde der Verdacht geäußert, dass es sich um ein gezieltes Manöver im Zusammenspiel von Bossen und Polizei gehandelt haben könnte, um die SI Cobas zu diskreditieren.

#Aldomilani #sicobas #lavoni #alcaruno

Infos auch hier: fau.org

 

»Die Leiharbeit gestalten«? NEIN, DIE LEIHARBEIT ABSCHAFFEN!

In einem Interview mit der Tageszeitung junge Welt (http://www.jungewelt.de/2017/01-24/062.php) stellt Stefan Körzell die Haltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zu Tarifverträgen in der Leiharbeit dar.

LABOURNET kritisiert die Haltung des DGB zu den Tarifverträgen in der Leiharbeitsbranche, da sie dem Prinzip „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ entgegenstehen (http://www.labournet.de/politik/alltag/leiharbeit/tarifverhandlungen/tarifrunde-leiharbeit-201617/)

Schaut auch in das Leiharbeiter-Forum ZOOM (http://www.igmetall-zoom.de/Forum/viewtopic.php?f=30&t=5451&start=30#p41212)

Wir schließen uns der Kritik an den Tarifverträgen in der Leiharbeit an und fordern darüber hinaus die Abschaffung der Leiharbeit !

EURE FAU BIELEFELD

Internationale Solidarität: Hungerstreikende Ölarbeiter vom kasachischen Regime festgenommen

Hungerstreikende Ölarbeiter vom kasachischen Regime festgenommen: Was 
bei diesem System ein Verbrechen ist? Eine Gewerkschaft haben zu 
wollen, die was taugt

Der Angriff des kasachischen Regimes auf die unabhängigen
Gewerkschaften im Lande geht weiter ? mit treuer Unterstützung der
regierungseigenen Gewerkschaft, versteht sich. Nachdem der
Hungerstreik der Ölarbeiter ? es gibt nach wie vor auch weitere ?
massiv angewachsen war, von zunächst einer Handvoll auf mehrere
Hundert Hungerstreikender ? werden jetzt Aktivisten des Protestes
festgenommen. Der Bericht ?Kazakh Oil Workers Prosecuted For Hunger
Strike? am 23. Januar 2017 bei Radio Free Europe informiert, dass sich
ein Gericht gefunden hat (nach vermutlich sehr kurzer Suche), das den
Hungerstreik für illegal erklärt hat und daraufhin eine Reihe der
Hungerstreikenden festgenommen worden sei, die nun auf Prozesse
warten. Am 21. Januar wurden die ersten bereits zu Geldstrafen
verurteilt, weitere sollen auch noch einen Prozess bekommen, weil sie
der Ölgesellschaft Schaden zugefügt hätten. Den billigen Richtern des
Regimes hat niemand Schaden zugefügt.
http://www.rferl.org/a/kazakhstan-oil-workers-hunger-strike/28251896.html

Siehe dazu auch einen Bericht über die Festnahmen und Verschleppung
zweier Funktionäre des unabhängigen Gewerkschaftsverbandes, Verweise
auf unsere bisherigen Berichte und abermals auf die
Solidaritätsresolution
http://www.labournet.de/?p=110610

Lasst Uns gemeinsam gegen Gewerkschaftsfeindlichkeit vorgehen!

Eure FAU Bielefeld

Aktion Arbeitsunrecht in Bielefeld am Freitag den 13.01.

Bielefelder FAUistas haben am 13.01. Unterschriften gegen den Reha-Konzern Median gesammelt

Der Aktionstag Schwarzer Freitag, der 13. fand zum vierten Mal statt. Diesmal haben sich zahlreiche Einzelpersonen, Gewerkschafts-Gruppen, Soli-Komitees und Ad-hoc-Initiativen in ganz Deutschland beteiligt.

Auch in Bielefeld haben wir am Hauptbahnhof ab 17 Uhr Unterschriften gegen das Union Busting-Konglomerat aus Median, McKinsey, Beiten Burkhardt & Waterland und die Deutsche Rentenversicherung als Financier gesammelt.

Einige Passant*innen haben Interesse signalisiert und wir konnten kurz auf die FAU Bielefeld eingehen.

Weiter Infos findet Ihr hier: https://arbeitsunrecht.de/aktionstag-schwarzer-freitag-erfolgreich/

Eure FAU Bielefeld

Die Fauistas Das neue Proletariat und die Gewerkschaftsriesen

Radio-Feature im SWR: Die Fauistas Das neue Proletariat und die Gewerkschaftsriesen

Im SWR wurde ein Radiobeitrag über die FAU veröffentlicht. Darin werden aktuelle Kämpfe, Ziele und Akteur*innen der FAU vorgestellt.

Ein hörenswerter Beitrag!

Hier findet Ihr den Beitrag: http://www.swr.de/swr2/programm/sendungen/feature/swr2-feature-die-fauistas/-/id=659934/did=18600134/nid=659934/1m4winj/index.html

Eure FAU Bielefeld

Offener Brief an die DGB Tarifgemeinschaft Zeitarbeit und die beteiligten Gewerkschaften

Equal Pay für LeiharbeiterInnen, diskriminierende Tarifverträge ersatzlos kündigen!

 

images-duckduckgo-comzrtz2013 hatte die DGB-Tarifgemeinschaft die auslaufenden Tarifverträge mit BAP und iGZ nach längeren Diskussionen verlängert.
Unseres Erachtens gibt es für die DGB-Gewerkschaften eine noch größere Dringlichkeit, die Tarifverträge ersatzlos zu kündigen, denn noch schlechtere Tarifverträge durch gelbe Konkurrenz sind vom Tisch. Die Bilanz der Branchenzuschläge und Betriebsvereinbarungen selbst bei Entleihern mit starken Betriebsräten und gewerkschaftlichen Vertrauensleuten (v.a. Automobilindustrie) ist weit vom Equal Pay und Equal Treatment entfernt.

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit stellt nach wie vor die Beschlußlage der an der DGB-Tarifgemeinschaft beteiligten Gewerkschaften dar! Sie alle beklagen, dass die Ausweitung der Leiharbeit und des damit verbundenen Lohndumpings zu einer Ausweitung prekärer Beschäftigung führt, Belegschaften unter Druck setzt und uns in gewerkschaftlichen Auseinandersetzungen schwächt. Unverzichtbar ist daher, die DGB-Tarifverträge in der Zeitarbeit schnellstmöglich zu beenden. Tarifverträge dürfen nicht zur Schlechterstellung gegenüber dem Gesetz führen!

Wir sind gemeinsam mit zahlreichen Arbeitsrechtler/innen der Überzeugung, dass die Vorteile einer ersatzlosen Kündigung angesichts des Equal-Pay-Grundsatzes im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz gegenüber möglichen und angeblichen Risiken deutlich überwiegen. Eine ersatzlose Kündigung des Tarifvertrags ermöglicht die Durchsetzung einer gleichen Bezahlung von Leiharbeiter/innen. Eine Neuauflage des Tarifvertrags hingegen zementiert Lohndumping durch die Leiharbeit und beschädigt unsere gewerkschaftliche Glaubwürdigkeit erneut.

Hiermit fordern wir von der DGB-Tarifgemeinschaft Zeitarbeit:

  • Ersatzlose Absage erneuter Tarifverhandlungen
  • Kündigung auch des MantelTV  – auch nach dem 30.6. ist es dafür nicht zu spät, solange nicht erneut verhandelt wird!
  • Konsequenter Einsatz aller gewerkschaftlicher Mobilisierungskraft gegen zusätzliche Verschlechterungen durch den “Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze”

In Erwartung einer Antwort an Mag Wompel (LabourNet Germany) verbleiben wir mit kollegialen Grüßen

MEHR INFOS HIER: labournet_germany_logo

Jetzt schlägt’s 13! Aktionstag Schwarzer Freitag

Widerstand gegen Fertigmacher und Union Busting

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An einem Freitag, den 13. sollte man nicht zu schnell arbeiten und auch keine wichtigen Geschäfte abwickeln. Vielleicht bleibt man sogar besser im Bett.

Die aktion./.arbeitsunrecht hat sich vorgenommen, den augenzwinkernden Aberglauben in der deutschen Arbeitswelt rund um Freitag, den 13. zu nutzen. Wir wollen den Schwarzen Freitag als Widerstandstag der arbeitenden Bevölkerung etablieren.

Der nächste Schwarze Freitag findet am 13. Januar 2017 statt. Welcher Arbeitgeber hat Proteste verdient?

Drei Kandidaten stehen bis zum 30. November 2016 zur Auswahl: Median-Kliniken | OBI Baumarkt | Rossmann Drogerie

 

ZUR ABSTIMMUNG: cropped-logo-aktion-arbeitsunrecht_header-website_520x90_black1

„Einstimmig mehrstimmig“ – Lesung gegen Rassismus und für mehr Miteinander und Solidarität

rtemagicc_titelseite_gegen_das_vergessen_1Unter dem Titel „Einstimmig mehrstimmig“ veranstalten der „Verein International“ und die „Initiative 9. November“ eine Lesung gegen Rassismus mit Autor_innen aus Bielefeld und Herford in der Villa Kunterbunt in Bünde. Die Lesung ist Auftakt zu der Veranstaltungsreihe „Erinnern heißt Partei ergreifen“ anlässlich des 9. November 1938, als der nationalsozialistische Terror gegen jüdische Mitbürger_innen einen vorläufigen Höhepunkt fand.

Die Geschichten und Gedichte der Autor_innen sind ein literarischer Aufruf auch zur Solidarität mit Flüchtlingen und Migrant_innen und wenden sich gegen rechte Polemiken, die mit Pauschalisierungen und reißerischen Parolen einen Keil zwischen Menschen treiben wollen. Beteiligt ist unter anderem die Bielefelder Autorin und Lyrikerin Antje Dossmann, Mitglied der bekannten „Bielefelder Autorengruppe“. Matthias Bronisch, Herausgeber des OWL-Literaturmagazins „Tentakel“, liest Gedichte aus dem Rumänischen, die Mariana Bronisch-Lung übersetzt hat. Mit dabei ist auch der Bielefelder Autor Hans-Dieter Elbracht, der seine poetischen Textbilder gegen Geschichtsverdrängung und Rassismus vorstellt. Weiterhin lesen die Jugend-Schreibt-Preisträgerin Christine Zeides aus Bünde, die jetzt in Berlin lebt, sowie der (von der Neuen Gesellschaft für Literatur Berlin) zum „Erben Orwells“ ausgelobte Herforder Autor Ralf Burnicki, der bildhafte Prosagedichte gegen das Vergessen vorträgt. Während der Lesung läuft im Hintergrund ein experimenteller Film, für den musikalischen Teil sorgt Christine Zeides. Die Zuhörer_innen erwartet eine lebendige literarische Veranstaltung, die zu einem vielfältigen Leben aufruft und zum Nachdenken anregt.

Lesung am Samstag, den 29. Oktober 2016

Ort: Villa Kunterbunt, Brunnenallee 1 in 32257 Bünde

Einlass 19.00 Uhr, Beginn: 19.30 Uhr, Eintritt frei (kleine Spende erwünscht)

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