Boomende Geschäfte bei Dr. Oetker, Massenentlassungen bei der Oetker-Tochter Durstexpress

Solidaritätskundgebung in Bielefeld
Donnerstag, den 18.02.2021,
16 Uhr, am Bolbrinkersweg
(hinter Oetker-Produktionshallen, Nähe GTB-Clubheim)

Dr. Oetkers Durstexpress will in der Corona-Krise in vier Wochen über 900 Arbeiter*innen auf die Straße setzen. Nachdem der Mutterkonzern von Durstexpress für 1 Milliarde Euro den Lieferdienst Flaschenpost aufgekauft hat und damit das Monopol besitzt, wird der neue Konzern unter dem Namen Flaschenpost laufen. Dieser soll dann schlanker werden. Also werden Standorte geschlossen: Einer in Bochum, zwei in Berlin und ein weiterer in Leipzig. Andere Standorte werden komplett übernommen.

Auf unseren Offenen Brief an Dr. Oetker (11. November 2020) gab es weder von der Unternehmensleitung noch vom Betriebsrat eine Äußerung. Lediglich ließ das Unternehmen über seinen Pressesprecher mitteilen, dass Durstexpress und Flaschenpost eigenständige Unternehmen seien, in deren Unternehmenspolitik sich Dr. Oetker nicht einmische, wer es glaubt …!

Gegen ihre Arroganz und Ignoranz hilft nur eins: Organisieren und kämpfen!
Wo sonst, wenn nicht in der Konzernzentrale in Bielefeld, werden derart strategische und weitreichende Entscheidungen getroffen, nämlich Flaschenpost zu kaufen und Durstexpress dort einzuverleiben.

Wer die Zeche zahlt, das ist doch klar! Und wer als nächstes dran ist, auch!
Als Perspektive „dürfen“ sich die Angestellten bei Flaschenpost bewerben. Es gibt keine Übernahmegarantie, dafür aber weniger Gehalt und befristete Verträge. Deshalb fordern wir, die FAU Bielefeld, dass alle Arbeiter:innen zu den bisherigen Konditionen durch Flaschenpost übernommen werden!

Wir fordern:

  • Übernahme statt Entlassungen von Arbeiter:innen des Durstexpress
  • keine Verschlechterung der Arbeitsbedingen und Entlohnung
  • keine Behinderung von Betriebsratswahlen

FAU Bielefeld

Erneuerung und Reform der Arbeiter:innen:bewegung

[aus der DIREKTEN AKTION – Anarchosyndikalistische Zeitung]

Ein Plädoyer für den Anarcha-Syndikalismus
Von: Lucien van der Walt

Danke für die Einladung zu diesem Panel [1], zusammen mit der Genossin Hilary Wainwright, einer Schlüsselfigur der britischen feministischen und sozialistischen Bewegung und Redakteurin von Red Pepper, dem Genossen Ozzi Warwick von der Oilfields Workers’ Trade Union in Trinidad und Tobago und dem Genossen Martin Egbanubi vom Michael Imoudu National Institute for Labour Studies in Nigeria. Es gibt eine erfreulich große Schnittmenge zwischen den unterschiedlichen Beiträgen, insbesondere durch den Fokus auf die Selbsttätigkeit und auf das immense schöpferische Potenzial der Arbeiterklasse und der armen Leute, als Organizer, als Rebellen und als Schöpfer neuer Modelle und Ideen.

In diesem Beitrag möchte ich über die Rolle der Selbsttätigkeit einfacher Arbeiter sprechen, als ein Mittel zur Neugestaltung der Gesellschaft und als ein Mittel, die Gesellschaft in eine andere Richtung zu lenken, als wir uns derzeit bewegen. Ich möchte einen Diskurs über die Rolle und das Potenzial der Gewerkschaften als Motor für einen fortschreitenden Wandel und über die Möglichkeiten dieses Wandels eröffnen. Ich möchte nicht darüber streiten, welche Traditionen der Linken und der Arbeiterbewegung richtig und welche falsch sind, sondern vielmehr versuchen, die Grenzen dessen, was Gewerkschaften unserer Meinung nach erreichen können, zu erweitern. Und ich möchte dies tun, indem ich mich mit den Kernthesen der radikalsten, aber vielleicht am meisten missverstandenen der großen linken Traditionen beschäftige: dem Syndikalismus.

Es ist ziemlich offensichtlich, dass die Welt in einem riesigen Chaos steckt. Es ist auch ziemlich offensichtlich, dass das gegenwärtige politische System die normale Bevölkerung kaum noch erreicht. Gleichzeitig ist es ein Fakt, dass ein großer Teil der Frustration der einfachen Leute und ein großer Teil des Leidens und der Unsicherheit, die das heutige Leben kennzeichnen, von rechtsgerichteten, fremdenfeindlichen und nationalistischen, ethnischen und religiösen fundamentalistischen Kräften instrumentalisiert wird.

Das ist der Kontext, in dem wir innerhalb der Linken einen Dialog eröffnen müssen und in dem wir uns mit der Werkzeugkiste aus linken Ideen und linker Geschichte befassen müssen, mit dem kollektiven Erfahrungsschatz der Vergangenheit, den schmerzhaft erlernten Lektionen und den erfolgreichen Ansätzen, um neu zu überdenken, wie wir unsere Kämpfe kreativ vorantreiben können. Ja, wir müssen Dogmen vermeiden, um nicht vorgefertigte Denkmuster zu forcieren, ohne sie in den entsprechenden Kontext zu setzen. Dennoch brauchen wir die Bilanz vergangener Erfahrungen. Wir müssen eine konsequente Diskussion führen, aber obwohl wir alten Wein nicht einfach in neue Schläuche füllen sollten, sollten wir genauso vermeiden, die Werkzeugkiste wegzuwerfen, indem wir Ansichten, die wir nicht mögen, als »dogmatisch« oder veraltet bezeichnen.

Der Kern des Syndikalismus
Herzstück des Syndikalismus ist die Annahme, dass basisdemokratische – von Staat und Parteien unabhängige – Gewerkschaften im Hier und Jetzt die Forderungen von Arbeitern verteidigen und vorantreiben sollen und sie gleichzeitig dabei unterstützen sollen, die technischen, organisatorischen und ideologischen Fähigkeiten zu entwickeln, die es der gesamten Arbeiterklasse durch ihre Selbsttätigkeit ermöglicht, ihre Macht, ihre Forderungen und ihre Rechte im kapitalistischen Rahmen zu verteidigen und voranzutreiben – aber auch durch die Gewerkschaften den Kern einer neuen sozialen Ordnung zu bilden. Eine neue Gesellschaftsordnung, die auf der Selbstverwaltung der Arbeiter basiert, auf einer demokratischen Wirtschaftsplanung und auf der Macht des Volkes und der Kontrolle durch die Arbeiter.

Dieser als Embryo-These bezeichnete Ansatz beinhaltet, dass die Gewerkschaftsstrukturen selbst die Grundlage, den Kern dieser neuen Gesellschaftsordnung bilden können, um die schon oft vorgefundene Situation zu vermeiden, dass die Arbeiterbewegung lediglich anderen politischen Kräften zur Staatsmacht verhilft.

Bei diesem Ansatz ist die Selbsttätigkeit der Arbeiterklasse sowohl das Mittel zum Zweck als auch das Ziel des Kampfes für die Arbeitermacht. Der Kampf für Arbeitermacht und Emanzipation wird nicht nur kurzzeitig geführt und dann an andere Kräfte, wie politische Parteien und den Staat, ausgelagert, sondern wird alltäglich durch Selbsttätigkeit entwickelt; der Kampf selbst ist dabei der Kern der neuen Gesellschaftsordnung.

Nun zu einigen allgemeinen Punkten, die ich ansprechen möchte, bevor ich mich mit einigen anderen Gewerkschaftstraditionen beschäftige.

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[FAU Leipzig] Auf Fusion von Durstexpress und Flaschenpost folgt Massenentlassung – Kundgebung am 28.01.21

Vor gut einer Woche wurde den Beschäftigten des Durstexpress-Standortes in Leipzig per E-Mail mitgeteilt, dass ihr Betrieb sowie dazugehörige Arbeitsplätze nach der Fusion mit Flaschenpost erhalten bleiben. 49 Minuten später erhielten die Beschäftigten eine zweite E-Mail: Der Standort wurde „nach objektiven Kriterien analysiert“ und es wurde bekannt gegeben, dass das Durstexpress-Lager am Standort Leipzig geschlossen wird. Mitarbeiter*innen könnten sich aber bei Flaschenpost bewerben und würden dort „priorisiert behandelt“ werden. Als Stichtag geriet schnell der 28.02 im Umlauf, der sich gestern, mit dem Erhalt der ersten Kündigungsschreiben an Kolleg*innen, bestätigt hat.
Kundgebung Durstexpress
Soziale Verantwortung, in der immer noch bestehenden Corona-Pandemie, lässt die Oetker-Gruppe schmerzlich vermissen. Erst im November hatte sie für rund 1 Milliarde Euro den Konkurrenten Flaschenpost aufgekauft. Diesen Kauf scheint sie nun mit der Entlassung hunderter Mitarbeiter*innen, die diesen Kauf erst möglich gemacht haben, auszugleichen. Für uns ein unhaltbarer Zustand! Deswegen fordern wir einen geregelten Betriebsübergang nach §613a, was die Fortführung aller bereits gekündigten Arbeitsverträge beinhaltet, und rufen dazu auf, mit uns am 28.02 vor das Betriebsgelände der Flaschenpost Leipzig zu ziehen um diese einzufordern!

Eine Garantie, bei Flaschenpost auch eingestellt zu werden, gibt es nämlich nicht. Ersten Kolleg*innen in Vollzeitanstellung wurden bereits eine Absage auf ihre Bewerbungen erteilt. Was keine Überraschung für uns darstellt, so analysierte schon Günther Guder vom Bundesverband des Deutschen Getränkefachgroßhandels über Flaschenpost, dass vorwiegend 450-Euro-Kräfte in der noch relativ neuen Lieferbranche eingesetzt werden um einen Wettbewerbsvorteil zu haben.

Zu den Bildern von der Kundgebung vom 28.01.21: Bilder von der Kundgebung

[Video] Unsere Rede von der Demo gegen die Durstexpress-Hubschließung: Wir haben unseren Beitrag von der Kundgebung gegen die Massenentlassungen und die Hubschließung bei Durstexpress auf YouTube hochgeladen: Rede von der Demo gegen die Durstexpress-Hubschließung

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Kampf um ausstehende Löhne in der Sicherheitsbranche – IP bittet um Spenden

Der Ausschuss für das Empfangs- und Sicherheitspersonal der OZZ IP hat keine leichte Aufgabe. Die Securitybranche in Polen erfreut sich bis heute einer Straffreiheit seitens des Innenministeriums, das jedem Dieb ohne zu zögern eine Konzession gewährt, sofern sich dieser als Unternehmer bezeichnet. Die Sicherheitsfirmen werden nicht selten von ehemaligen, hochrangigen Polizeibeamt:innen geleitet. Die Unternehmen mit dem schlechtesten Ruf, die illegale Standards anwenden, können mit großzügigen Verträgen rechnen, sowohl in elitären Privatobjekten als auch in Einrichtungen der Selbstverwaltung und des Staates. Die Nichtentlohnung geleisteter Arbeit ist in dieser Branche nur die Spitze des Eisbergs. Obwohl wir Tätigkeiten verrichten, welche die Definition von Arbeit vollkommen erfüllen, setzen die Chef:innen Müllverträge durch, vermittels derer sie uns das Recht auf bezahlten Urlaub und Krankengeld vorenthalten.

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„Die Universität ist Gemeingut!“

Hochschulausschüsse widersprechen den Drohungen von Minister Czarnek
[Inicjatywa Pracownicza (IP), 29.10.2020]
die Universtität ist Gemeingut!
Die Betriebsausschüsse der OZZ Inicjatywa Pracownicza, die an wissenschaftlichen und Hochschuleinrichtungen tätig sind, haben einen Aufruf an alle Personen vorbereitet, die mit der akademischen Gemeinschaft in Polen in Verbindung stehen.

Wir erheben entschiedenen Widerspruch gegen die grundlosen Drohungen von Minister Przemysław Czarnek, der den Hochschulen den Entzug von Forschungsmitteln androht. Dies wäre eine Reaktion darauf, dass es den Studierenden und Mitarbeiter*innen der Hochschulen möglich ist, ihre Meinung zur Einführung von Vorschriften zu vertreten, welche die Menschenrechte in Polen einschränken.

Die Besonderheit des wissenschaftlichen Werks von Minister Czarnek berechtigt ihn nicht dazu, die Methoden und Ergebnisse von Forschungsarbeiten zu bewerten, während er erklärt, bei der Beurteilung von Forschungsanträgen – und folglich auch den Arbeits- und Studienbedingungen an den Hochschulen – politische und ideologische Kriterien heranzuziehen. Er hat damit einen weitreichenden Eingriff in die Autonomie der Universitäten angekündigt. Dem stimmen wir nicht zu!
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„Gestern war ich Corona-Heldin – heute kann ich meine Miete nicht mehr zahlen“

So äußerte sich eine Mitarbeiterin der Oetker-Tochter „Durstexpress GmbH“ in Leipzig. Was war geschehen? Was geht uns das in Bielefeld an?

Offener Brief an die Dr. August Oetker KG, Bielefeld

Bielefeld, 12.11.2020

Bei dem Getränkelieferdienst „Durstexpress“ in Leipzig arbeiten ca. 600 Kolleg:inn:en in der Getränkeauslieferung, davon ca. 50 Teilzeitkräfte in der Kommissionierung. Nachdem noch vor wenigen Wochen infolge der Covid-19-Pandemie auch die Durstexpress-Mitarbeiter:innen zu „Essential Workers“ erklärt und beklatscht wurden, erfolgte zu Oktober eine Kürzung der angebotenen Arbeitsstunden für Teilzeit-Kommissionierer:innen um 60 %. Einige Mitarbeiter:innen können dadurch seit Oktober nicht einmal die ihnen garantierten Wochenstunden arbeiten. Die Lohneinbußen der Oktoberabrechnung sind für einige Kolleg:innen existenzbedrohend. Gleichzeitig wurden Gewerkschaftsvertreter:innen der FAU Leipzig vom Standortleiter Patrick G. widerrechtlich des Geländes verwiesen, gewerkschaftliches Informationsmaterial verboten und eingesammelt.

Insbesondere den Teilzeit-Kommissionierer:innen drohen durch die aktuelle Arbeitszeitkürzung finanziell der Ruin, da sie teilweise keine weitere Einkunftsquellen haben. Die neuen Arbeitsverträge ermöglichen es ihnen, für bis zu 1300 Euro im Monat zu arbeiten, garantieren aber kaum Mindeststunden. Des Weiteren ist zu befürchten, dass Durstexpress einen Teil ihrer Lohnarbeiter*Innen so zur Kündigung drängen will, wodurch Personalkosten gespart werden sollen, die sogenannte kalte Kündigung.
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Durstexpress Leipzig: Nach dem Klatschen kommt die Kürzung

Pressemitteilung der FAU Leipzig vom 25.10.2020

Im Leipziger Standort des Getränkelieferanten Durstexpress versammelten sich am 15.10.2020 bei Schichtbeginn 17 Teilzeitbeschäftigte vor dem Niederlassungsleiter Patrick G., um gemeinsam aktiv ihre Arbeitskraft anzubieten. Nachdem noch vor wenigen Wochen infolge der Covid-19-Pandemie auch die Durstexpress-Mitarbeiter*Innen zu „Essential Workers“ erklärt und beklatscht wurden, erfolgte prompt eine Kürzung der angebotenen Schichten um bis zu 50 %, wodurch sie seit Oktober nicht einmal die ihnen garantierten Wochenstunden erarbeiten können. Es drohen existenzbedrohende Lohnausfälle. Gleichzeitig wurden Gewerkschaftsvertreter*Innen der FAU vom Standortleiter Patrick G. widerrechtlich des Geländes verwiesen, gewerkschaftliches Informationsmaterial verboten und eingesammelt.
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Klatschen genügt nicht! Mehr Geld in den öffentlichen Dienst jetzt!

[Bielefelder Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus]

[mehr personal]

Kundgebung
am 23. Oktober 2020
um 16 Uhr in der Fußgängerzone
(Karstadt/Ecke Stresemannstraße)

Wer gedacht hat, dass der Beifall für die Beschäftigten, die in Berufen tätig sind, die vor allem in Zeiten der Pandemie von Bedeutung sind, zu deren besserer Bezahlung führen würde, hat sich getäuscht. Zurzeit finden zwischen dem Verband der Kommunalen Arbeitgeber (VKA) und verschiedenen Fachbereichen von ver.di Tarifauseinandersetzungen für den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes statt. Es geht um eine Erhöhung der Löhne in verschiedenen Branchen und um einige Fragen rund um die Arbeitszeit. Unter diesen Tarifvertrag fallen auch die kommunalen Krankenhäuser!
Der VKA hat darauf bestanden, dass es gerade jetzt in Zeiten von Corona zu einer tariflichen Auseinandersetzung kommt. Dann aber kein Angebot auf den Verhandlungstisch gelegt. Das Kalkül der Arbeitgeber ist, dass es den Beschäftigten in Corona-Zeiten schwerer fällt, ihre Interessen zu vertreten.

Dieser Haltung wollen wir als Bürger*innen der Stadt Bielefeld entgegnen: Ihr verhandelt nicht in unserem Auftrag!

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IHK Bielefeld: Kein „HomeSchooling“ für Risikopatienten?

FAU schütztDie Umschulung begann mitten in der Hochzeit der Pandemie und ohne Probleme konnte dem Unterricht von zu Hause gefolgt werden. Kein Wunder: handelt es sich doch um eine Lernform, bei der die Schüler*innen dem Unterricht virtuell folgen. Eine Bildkonferenz bildet einen virtuellen Klassenraum in dem sich dann die Teilnehmer*innen aus ganz Deutschland zuschalten.
Geradezu prädestiniert für eine Unterrichtsform an der sich auch Menschen beteiligen können, die aus den unterschiedlichsten Gründen auf Abstand zu ihren Mitmenschen gehen (müssen). Einer dieser Gründe ist das Coronavirus. Auch wenn ein Gemenge aus Nazis, Verschwörungstheoretiker*innen, Reichsbürgern, Antisemiten usw. in Berlin unlängst das Vorhandensein des Virus leugneten, ist die durch das Coronavirus erzeugte Lungenkrankheit Covid19 ein Fakt. Bei Covid19 handelt es sich um eine Erkrankung, deren Verlauf wegen der Neuheit dieser Viren nicht abzuschätzen ist. Im Besonderen gilt das für Risikopatienten mit Vorerkrankungen. Weiterlesen